KLARTEXT: Meinung oder Populismus - Ist "dagegen" gleich rechts?
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Darf man seine Meinung sagen, ohne gleich als rechts abgestempelt zu werden? Nach der Anti-Heizungs-Demo von Erding mit 13.000 Teilnehmern kocht die Frage weiter. Besonders die Kabarettistin und Initiatorin Monika Gruber und der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger werden nach der Demo in Erding als Rechtspopulisten angefeindet. Sie würden die Wortwahl der AfD benutzen. Doch Aiwanger nimmt nichts zurück: „Eine linke Masche! Nur weil irgendwann mal ein AfDler etwas Ähnliches gesagt hat, ist das noch lange kein Tabu-Satz für jeden anderen."
Die Bayern-SPD ruft unterdessen zur "Demonstration der Vernünftigen" auf. Das Motto: "Zusammenhalt und Zukunft - statt Rückschritt und Rechtsruck". Werden Menschen, die Einwände gegen die Ampel-Politik haben, inzwischen reflexhaft und schnell als rechte Populisten etikettiert? Ist man inzwischen rechts-verdächtig, sobald man „dagegen“ ist? Wer ist die „bürgerliche Mitte“, was ist links, was ist rechts – und wer legt das fest? Und kann die Bundesregierung noch agieren, ohne dass die Worte „Verbotspolitik“ oder „Diktatur“ auftauchen?
Darüber diskutiert Moderator David Rohde mit diesen Gästen:
- Ralf Stegner, SPD, Parlamentarische Linke
- Christoph Ploß, CDU, Bundestagsabgeordneter
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